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Steuerlinks-Newsletter
[SteuLi]
Ausgabe 134 vom 20.10.2005
ISSN 1617-7800 (Online-Ausgabe)
Die eMail-Ausgabe ging an 9.950 Empfänger

Viele feiern ihre Niederlage - als Gäste der Sieger.
[Stanislaw Jerzy Lec (1909-66), poln. Schriftsteller]


Inhaltsverzeichnis

  1. Aktuelles
    1. Software-Tester für Steuerprogramm gesucht!
    2. Kosten des Arbeitgebers für eine Auslandsdienstreise seiner
      Arbeitnehmer können in Arbeitslohn und Zuwendungen im betrieblichen
      Eigeninteresse aufgeteilt werden
    3. Kosten für die Auseinandersetzung des Vermögens anlässlich einer
      Scheidung sind nicht als außergewöhnliche Belastung steuermindernd
      zu berücksichtigen

  2. Rechtsprechung/Verwaltungshinweise

  3. Neue Fachliteratur
    1. Selbstmanagement für Steuerberater
    2. Jahresabschluss und Jahresabschlussanalyse

  4. Impressum


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  • Betriebspruefung und Steuerstrafverfahren
  • Aktuelle Pruefungsschwerpunkte

 

A. Aktuelles

1. Software-Tester für Steuerprogramm gesucht!

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2. Kosten des Arbeitgebers für eine Auslandsdienstreise seiner Arbeitnehmer können in Arbeitslohn und Zuwendungen im betrieblichen Eigeninteresse aufgeteilt werden

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 18. August 2005 VI R 32/03 entschieden, dass die Kosten einer vom Arbeitgeber bezahlten Auslandsreise (gemischt veranlasste Sachzuwendung) grundsätzlich aufgeteilt werden können.

Im Streitfall führte die Klägerin in Portugal eine mehrtägige Außendiensttagung durch. An den Vormittagen fanden Fachveranstaltungen statt. Nachmittags standen neben einer Außendienst-Betriebsversammlung verschiedene Freizeitveranstaltungen auf dem Programm. Das Finanzamt sah die der Klägerin anlässlich der Außendiensttagung entstandenen Aufwendungen als Arbeitslohn der Außendienst-Mitarbeiter an. Das Finanzgericht wies die Klage unter Hinweis auf die bisherige Rechtsprechung des BFH ab. Mangels eines geeigneten Maßstabs zur Aufteilung der mit der Außendiensttagung verbundenen Kosten in solche mit und solche ohne Entlohnungscharakter sei die Reise einheitlich als Zuwendung eines geldwerten Vorteils zu beurteilen.

Auf die Revision der Klägerin hat der BFH seine Rechtsprechung fortentwickelt: Bei gemischt veranlassten Reisen sind für die Aufteilung zunächst die Kostenbestandteile der Reise abzutrennen, die sich leicht und eindeutig dem betriebsfunktionalen Bereich und dem Bereich, der sich als Entlohnung darstellt, zuordnen lassen. Die danach verbleibenden Kosten sind grundsätzlich im Wege sachgerechter Schätzung aufzuteilen. Als Aufteilungsmaßstab ist dabei in der Regel das Verhältnis der Zeitanteile heranzuziehen, in dem Reise-Bestandteile mit Entlohnungscharakter zu den aus betriebsfunktionalen Gründen durchgeführten Reise-Bestandteilen stehen.

Nach diesen Grundsätzen kam der BFH im Falle der Außendiensttagung zu dem Ergebnis, dass die Reise gemischt veranlasst war, weil sie sowohl Elemente einer Dienstreise als auch einer sog. Incentive-Reise beinhaltete. Für die nach Abtrennung der leicht und eindeutig dem Entlohnungs- bzw. dem betriebsfunktionalen Bereich zuzuordnenden Kostenbestandteile verbleibenden Kosten gelangte der BFH unter Berücksichtigung der jeweiligen Zeitanteile zu einer Aufteilung von 50/50. [PM Nr. 36 des BFH vom 19.10.2005]

 



3. Kosten für die Auseinandersetzung des Vermögens anlässlich einer Scheidung sind nicht als außergewöhnliche Belastung steuermindernd zu berücksichtigen

Mit der Scheidung hat das Familiengericht auch den Versorgungsausgleich durchzuführen (sog. Zwangsverbund).

Andere bei einer Scheidung zu treffende Regelungen z.B. über den Unterhalt, die Auseinandersetzung des gemeinsamen Vermögens, das Sorgerecht (sog. Folgesachen) sind hingegen nur dann zusammen mit der Scheidungssache zu verhandeln und zu entscheiden (sog. Verbund), wenn ein Ehegatte dies rechtzeitig begehrt (§§ 623, 621 der Zivilprozessordnung).

Diese Unterscheidung hat auch steuerrechtliche Bedeutung: Prozesskosten für die Scheidung und den Versorgungsausgleich werden als außergewöhnliche Belastung steuermindernd berücksichtigt. Dagegen sind die Aufwendungen für die Auseinandersetzung gemeinsamen Vermögens anlässlich einer Scheidung nach den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30. Juni 2005 III R 36/03 und III R 27/04 nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar, unabhängig davon, ob die Eheleute die Vermögensverteilung selbst regeln oder die Entscheidung dem Familiengericht übertragen.

In dem Rechtsstreit III R 36/03 hatten die im ehelichen Güterstand der Gütergemeinschaft lebenden Eheleute zur Vorbereitung der Scheidung einen notariellen Ehe- und Auseinandersetzungsvertrag geschlossen, in dem die Gütergemeinschaft aufgehoben und auseinander gesetzt wurde. Die hierfür entstandenen Notar- und Rechtsanwaltskosten des Ehemannes ließ der BFH nicht zum Abzug als außergewöhnliche Belastung zu.

In dem Rechtsstreit III R 27/04 hatten die im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft lebenden Eheleute im Scheidungsverfahren einen Teilvergleich zur teilweisen Vermögensauseinandersetzung geschlossen. Der Ehemann machte nach der Scheidung die auf ihn entfallenden Gerichtskosten, die Kosten für den Rechtsanwalt, der ihn auch bei der Vermögensauseinandersetzung beraten hatte, und die Kosten für einen Gutachter als außergewöhnliche Belastung geltend. Finanzamt und Finanzgericht berücksichtigten nur die auf die Ehescheidung ohne Vermögensauseinandersetzung entfallenden Kosten, die sie auf ungefähr 25 % der Gerichts- und Anwaltskosten schätzten. Der BFH bestätigte diese Entscheidung. [PM Nr. 33 des BFH vom 12.10.2005]

 

B. Rechtsprechung/Verwaltungshinweise

1. Neues vom Bundesministerium der Finanzen (BMF)

Rückstellungen für Nachbetreuung bei Hörgeräte-Akustikern

Mit Urteil vom 5. Juni 2002 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Hörgeräteakustiker eine Rückstellung für die Verpflichtung zu bilden habe, die er beim Verkauf einer Hörhilfe für einen bestimmten Zeitraum zur kostenlosen Nachbetreuung des Gerätes und des Hörgeschädigten in technischer und medizinischer Hinsicht eingeht.

Die rechtliche Verpflichtung zur Nachbetreuung ergebe sich bereits aus dem jeweiligen Veräußerungsgeschäft in Verbindung mit dem zugrunde liegenden Rahmenvertrag. Sie entstehe dagegen nicht erst mit Eintritt der Erforderlichkeit der jeweiligen Nachbetreuungsleistungen, da diese lediglich die bilanzsteuerlich nicht relevante Fälligkeit der jeweiligen Verpflichtung beträfen.

Nähere Einzelheiten hierzu regelt das
BMF-Schreiben vom 12. Oktober 2005 - IV B 2 - S 2137 – 38/05
Download (PDF - 3 Seiten - 143 KB)

 


Leistungen der Sanierungs- und Entwicklungsträger

Das BMF-Schreiben vom 17. Oktober 2005 - IV A 5 - S 7100 - 150/05 - nimmt zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen von Sanierungsträgern nach § 157 BauGB und von Entwicklungsträgern nach § 167 BauGB Stellung.

Download (PDF - 3 Seiten - 45 KB)

 


Überlassung von Grundstücksflächen beim Bau von Überlandleitungen

Nach dem BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2005 - IV A 5 - S 7100 - 148/05 - sind die Grundsätze des BFH-Urteils vom 11. November 2004 - V R 30/04 - vorbehaltlich der Tz. 3 in allen noch nicht bestandskräftigen Fällen anzuwenden.


 

Elektronische Lohnsteuerbescheinigung 2006

Das BMF-Schreiben regelt die Ausschreibung von Lohnsteuerbescheinigungen durch den Arbeitgeber mit maschineller Lohnabrechnung und gibt das Muster des Ausdrucks der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung für das Kalenderjahr 2006 bekannt.

 

 


Manuelle Lohnsteuerbescheinigung 2006

Das BMF-Schreiben regelt die Ausschreibung von Lohnsteuerbescheinigungen und Besonderen Lohnsteuerbescheinigung durch den Arbeitgeber ohne maschinelle Lohnabrechnung und gibt das Muster der Besonderen Lohnsteuerbescheinigung für das Kalenderjahr 2006 bekannt

Monatsbericht des BMF Oktober 2005

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit
  • Zehn Jahre Existenzminimumbericht – eine Bilanz
  • Entwicklung von Investitionen und Kapitalstock in Deutschland
  • Jahresversammlung Internationaler Währungsfonds und Weltbank
  • Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2004 der Europäischen Kommission
  • Fragen und Optionen zur Zukunft von Agrarpolitik in der EU

Download (PDF - 144 Seiten - 1015 KB)

 

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2. Neues vom Bundesfinanzhof (BFH)

Aufwendungen für künstliche Befruchtungen einer unverheirateten Frau
Aufwendungen einer nicht verheirateten, empfängnisunfähigen Frau für künstliche Befruchtungen können auch dann nicht als außergewöhnliche Belastung steuermindernd berücksichtigt werden, wenn die Frau in einer festen Partnerschaft lebt (Weiterentwicklung der Rechtsprechung, BFH-Urteil vom 18. Juni 1997 III R 84/96, BFHE 183, 476, BStBl II 1997, 805).
Urteil vom 28. Juli 2005 III R 30/03 

Umsatzsteuerpflicht / Speisen und Getränken / Musical-Theater
Die Abgabe von Speisen und Getränken in einem Musical-Theater ist keine steuerbefreite Nebenleistung zur Theatervorstellung.
Urteil vom 18. August 2005 V R 20/03 

Übergangsvorschrift in § 27 Abs. 8 UStG 1999
Die Übergangsvorschrift in § 27 Abs. 8 UStG 1999 i.d.F. des StÄndG 2003, nach der § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG in der ab dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung unter bestimmten Voraussetzungen auch für Zeiträume vor dem 1. Januar 2002 anzuwenden ist, enthält keine verfassungsrechtlich unzulässige Rückwirkung.
Urteil vom 07. Juli 2005 V R 32/04 


Aufteilung Arbeitslohn / Zuwendungen im betrieblichen Eigeninteresse
1. Eine Aufteilung von Sachzuwendungen an Arbeitnehmer in Arbeitslohn und Zuwendungen im betrieblichen Eigeninteresse ist grundsätzlich möglich, wenn die Zuwendungen bei Würdigung aller Umstände des Einzelfalls gemischt veranlasst sind.

2. Bei gemischt veranlassten Reisen sind für die Aufteilung zunächst die Kostenbestandteile der Reise abzutrennen, die sich leicht und eindeutig dem betriebsfunktionalen Bereich und dem Bereich, der sich als geldwerter Vorteil darstellt, zuordnen lassen. Die danach verbleibenden Kosten sind grundsätzlich im Wege sachgerechter Schätzung (§ 162 AO 1977) aufzuteilen. Als Aufteilungsmaßstab ist dabei in der Regel das Verhältnis der Zeitanteile heranzuziehen, in dem Reise-Bestandteile mit Vorteilscharakter zu den aus betriebsfunktionalen Gründen durchgeführten Reise-Bestandteilen stehen.

3. Der Wert einer dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber zugewandten Reise kann grundsätzlich anhand der Kosten geschätzt werden, die der Arbeitgeber für die Reise aufgewendet hat. Sofern sich ein Beteiligter auf eine abweichende Wertbestimmung beruft, muss er konkret darlegen, dass eine Schätzung des üblichen Endpreises am Abgabeort nach den aufgewandten Kosten dem objektiven Wert der Reise nicht entspricht.

4. Macht der Arbeitgeber in schwierigen Fällen, in denen ihm bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt Zweifel über die Rechtslage kommen müssen, von der Möglichkeit der Anrufungsauskunft (§ 42e EStG) keinen Gebrauch, so ist ein auf dieser Unterlassung beruhender Rechtsirrtum grundsätzlich nicht entschuldbar und steht der Inanspruchnahme des Arbeitgebers im Wege der Haftung nicht entgegen.
Urteil vom 18. August 2005 VI R 32/03 


Sonderzahlungen an eine Zusatzversorgungskasse
Leistet der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Schließung des Umlagesystems Sonderzahlungen an eine Zusatzversorgungskasse, fließt den Arbeitnehmern kein Arbeitslohn zu.
Urteil vom 14. September 2005 VI R 32/04 


Bestimmung des Leistungsempfängers eines Rückforderungsanspruchs
1. Stimmen in einem Mehr-Personen-Verhältnis die Vorstellungen des leistenden FA über den Zahlungszweck mit denen des Zahlungsempfängers nicht überein, hat die Bestimmung des Leistungsempfängers i.S. von § 37 Abs. 2 Satz 1 AO 1977 aufgrund einer objektiven Betrachtungsweise aus der Sicht des Zahlungsempfängers zu erfolgen.

2. Hat das FA aufgrund eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses als Drittschuldner ein Erstattungsguthaben des Vollstreckungsschuldners ohne rechtlichen Grund an einen Vertreter oder Boten des Pfändungsgläubigers ausgezahlt, ist die Zahlung unmittelbar vom Pfändungsgläubiger und nicht von dessen Vertreter oder Boten zurückzufordern.
Urteil vom 30. August 2005 VII R 64/04 

Wesentliche Beteiligung: unentgeltl. Übertragung unter Nutzungsvorbehalt
1. Die Übertragung einer wesentlichen Beteiligung i.S. von § 17 EStG unter Vorbehalt eines Nießbrauchsrechts im Wege der vorweggenommenen Erbfolge ist als unentgeltliche Vermögensübertragung keine Veräußerung i.S. von § 17 Abs. 1 EStG. Eine Anteilsveräußerung liegt auch dann nicht vor, wenn das Nießbrauchsrecht später abgelöst wird und der Nießbraucher für seinen Verzicht eine Abstandszahlung erhält, sofern der Verzicht auf einer neuen Entwicklung der Verhältnisse beruht (Ablehnung des sog. Surrogationsprinzips).

2. Ein rückwirkendes Ereignis i.S. von § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO 1977 liegt bei einem abgeschlossenen Rechtsgeschäft nur dann vor, wenn der Rechtsgrund für die später geleisteten Zahlungen bereits in diesem Rechtsgeschäft angelegt ist.
Urteil vom 14. Juni 2005 VIII R 14/04 


Betrieblicher Aufwand bei vereinfachter Kapitalherabsetzung
1. Die Bewertungseinheit der Beteiligung an einer AG schließt die Einzelbewertung von Aktien nicht aus, sobald sie nicht mehr dazu bestimmt sind, eine dauernde Verbindung zu der AG herzustellen.

2. Bei einer vereinfachten Kapitalherabsetzung durch Einziehung unentgeltlich zur Verfügung gestellter Aktien (§ 237 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 und 5 AktG) gehen die anteiligen Buchwerte der von einem Aktionär zur Einziehung zur Verfügung gestellten Aktien mit deren Übergabe auf die dem Aktionär verbleibenden Aktien anteilig über, soweit die Einziehung bei diesen Aktien zu einem Zuwachs an Substanz führt.

3. Soweit die Einziehung der von dem Aktionär zur Verfügung gestellten Aktien bei den Aktien anderer Aktionäre zu einem Zuwachs an Substanz führt, ist der auf die eingezogenen Aktien entfallende anteilige Buchwert von dem Aktionär ergebniswirksam auszubuchen.
Urteil vom 10. August 2005 VIII R 26/03 

 

Einordnung einer atypisch stillen Unterbeteiligung an GmbH-Anteilen
1. Der wirtschaftliche Inhaber von Kapitalgesellschaftsanteilen erzielt originär sowohl Einkünfte nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG (Gewinnanteile und sonstige Bezüge) als auch diejenigen nach § 17 EStG (Gewinne oder Verluste aus der Anteilsveräußerung).

2. Die wirtschaftliche Inhaberschaft wird dem an einem Kapitalgesellschaftsanteil Unterbeteiligten nur dann vermittelt, wenn er nach dem Inhalt der getroffenen Abrede alle mit der Beteiligung verbundenen wesentlichen Rechte (Vermögens- und Verwaltungsrechte) ausüben und im Konfliktfall effektiv durchsetzen kann.

3. Auch kurze Haltezeiten können dann die wirtschaftliche Zurechnung von Anteilsrechten begründen, wenn dem Berechtigten (hier: Unterbeteiligten) der in der Zeit seiner Inhaberschaft erwirtschaftete Erfolg (einschließlich eines Substanzwertzuwachses) gebührt.

Urteil vom 18. Mai 2005 VIII R 34/01

C. Neue Fachliteratur

1.Selbstmanagement für Steuerberater

Der Leistungsdruck im steuerberatenden Beruf steigt ständig. Neben den Routinearbeiten nimmt die Beratung in komplizierten Spezialfragen zu, neue Beratungsfelder entstehen und müssen besetzt werden. Akquisitionen und vieles mehr sind für den Bestand der Kanzlei unerlässlich und zu alledem zwingt eine kaum noch nachvollziehbare Steuergesetzgebung zu ständiger Fortbildung und Beobachtung der Entwicklung, um haftungsauslösende Fehler bei der Steuergestaltung zu vermeiden. Wie ist das zu schaffen?

Hier setzt das speziell auf die Bedürfnisse des steuerberatenden Berufs ausgerichtete Buch an. Der Autor ist bestens mit der Situation in diesem Berufsstand vertraut, zahlreiche Seminare und Veröffentlichungen weisen ihn als erfahrenen Helfer bei Stressbewältigung und Zeitplanung aus.

Der Inhalt der Neuauflage wurde um neue Erkenntnisse bei der Stressbewältigung, Steigerung der Konfliktsouveränität, Selbsteinschätzung und Stärkung der Abwehr gegen Zeitdiebe erweitert. Vor allen Dingen dem Komplex der körperlichen und geistigen „Fitness“ als Grundvoraussetzung einer stabilen Unternehmerkonstitution wurde ein angemessener Raum gewährt.

Merz, Selbstmanagement für Steuerberater, 2. Auflage, 168 Seiten, EUR 28,00 - ISBN 3-482-51592-1

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2. Jahresabschluss und Jahresabschlussanalyse

Betriebswirtschaftliche, handelsrechtliche, steuerrechtliche und internationale Grundsätze - HGB, IFRS und US-GAAP

Der Klassiker erscheint jetzt in einer umfassend überarbeiteten Neuauflage, denn in den letzten Jahren sind viele Neuerungen auf dem Gebiet der Internationalen Rechnungslegung in Kraft getreten. Gleichfalls wurden die Bilanzierungsvorschriften des HGB weiterentwickelt. Zwei wichtige Gründe, das Lehrbuch an den aktuellen Stand der Rechtslage anzupassen. Und noch etwas ist neu in der 20. Auflage: Das jetzt durchgehend zweifarbige Layout erleichtert optisch den Zugang zur Materie und unterstützt so den Lernerfolg. Ob als Lehrbuch oder als Nachschlagewerk - das Standardwerk hat in Hochschule und Praxis seinen festen Platz.

Coenenberg, Jahresabschluss und Jahresabschlussanalyse, 20. überarbeitete Auflage 2005. 1357 Seiten, EUR 49,95 - ISBN 3-7910-2378-0

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D. Impressum

Steuerlinks GmbH
Feldbergweg 7
76275 Ettlingen

Herausgeber
Benjamin Hirth
Diplom Betriebswirt (FH) / Steuerberater

Erscheinungsweise:
Am 5. und 20. jeden Monats

Deutsche Bibliothek:
ISSN 1617-7800 (Online-Ausgabe)
ISSN 1617-7797 (eMail-Ausgabe)
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Ende des Steuerlinks-Newsletter vom 20.10.2005



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