Wichtiger Hinweis

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Hinweis 18.1 EStH 2006

Allgemeines
>R 15.1 (Selbständigkeit)
>H 67 LStH  2006
>R 68 LStR 2005
Beispiele für selbständige Nebentätigkeit
  • Beamter als Vortragender an einer Hochschule, Volkshochschule, Verwaltungsakademie oder bei Vortragsreihen ohne festen Lehrplan,
  • Rechtsanwalt als Honorarprofessor ohne Lehrauftrag.
Die Einkünfte aus einer solchen Tätigkeit gehören in der Regel zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit i. S. d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG (>BFH vom 4.10.1984 - BStBl 1985 II S. 51).
Gewinnerzielungsabsicht
Verluste über einen längeren Zeitraum sind für sich allein noch kein ausreichendes Beweisanzeichen für fehlende Gewinnerzielungsabsicht (>BFH vom 14.3.1985 - BStBl II  S. 424).
Lehrtätigkeit
Die nebenberufliche Lehrtätigkeit von Handwerksmeistern an Berufs- und Meisterschulen ist in der Regel als Ausübung eines freien Berufs anzusehen, wenn sich die Lehrtätigkeit ohne besondere Schwierigkeit von der Haupttätigkeit trennen lässt.
Nachhaltige Erfindertätigkeit
  • Keine Zufallserfindung, sondern eine planmäßige (nachhaltige) Erfindertätigkeit liegt vor, wenn es nach einem spontan geborenen Gedanken weiterer Tätigkeiten bedarf, um die Erfindung bis zur Verwertungsreife zu entwickeln (>BFH vom 18.6.1998 - BStBl II S. 567).
  • Liegt eine Zufallserfindung vor, führt allein die Anmeldung der Erfindung zum Patent noch nicht zu einer nachhaltigen Tätigkeit (>BFH vom 10.9.2003 - BStBl 2004 II S. 218).
Patentveräußerung gegen Leibrente
  1. a)
    durch Erben des Erfinders:
    Veräußert der Erbe die vom Erblasser als freiberuflichem Erfinder entwickelten Patente gegen Leibrente, so ist die Rente, sobald sie den Buchwert der Patente übersteigt, als laufende Betriebseinnahme und nicht als private Veräußerungsrente nur mit dem Ertragsanteil zu versteuern, es sei denn, dass die Patente durch eindeutige Entnahme vor der Veräußerung in das Privatvermögen überführt worden waren (>BFH vom 7.10.1965 - BStBl III S. 666).
  1. b)
    bei anschließender Wohnsitzverlegung ins Ausland:
    Laufende Rentenzahlungen können als nachträglich erzielte Einkünfte aus selbständiger Arbeit im Inland steuerpflichtig sein (>BFH vom 28.3.1984 - BStBl II S. 664).
Prüfungstätigkeit
als Nebentätigkeit ist i. d. R. als Ausübung eines freien Berufs anzusehen (>BFH vom 14.3. und 2.4.1958 - BStBl III  S. 255, 293).
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