Wichtiger Hinweis

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Hinweis 1a EStH 2006

Allgemeines
Die unbeschränkte Einkommensteuerpflicht erstreckt sich auf sämtliche inländische und ausländische Einkünfte, soweit nicht für bestimmte Einkünfte abweichende Regelungen bestehen, z. B. in DBA oder in anderen zwischenstaatlichen Vereinbarungen.
Auslandskorrespondenten
>BMF vom 13.3.1998 (BStBl I S. 351)
Auslandslehrkräfte und andere nicht entsandte Arbeitnehmer
>BMF vom 9.7.1990 (BStBl I S. 324), aber Sonderregelungen für in den USA, in Kolumbien und Ecuador tätige Auslandslehrkräfte und andere nicht entsandte Arbeitnehmer >BMF vom 10.11.1994 (BStBl I S. 853) und vom 17.6.1996 (BStBl I  S. 688)
>BFH vom 13.8.1997 (BStBl 1998 II S. 21)
Diplomaten und sonstige Beschäftigte ausländischer Vertretungen in der Bundesrepublik
Doppelbesteuerungsabkommen
>Verzeichnis der Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Erweiterte beschränkte Steuerpflicht
Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht und unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag
  • Im Ausland bei internationalen Organisationen beschäftigte Deutsche fallen nicht unter § 1 Abs. 2 oder § 1 Abs. 3 i. V. m. § 1a Abs. 2 EStG , da sie ihren Arbeitslohn nicht aus einer inländischen öffentlichen Kasse beziehen.
  • BMF vom 8.10.1996 (BStBl I S. 1191) - Auszug -:
    Billigkeitsregelung in Fällen, in denen ein Stpfl. und sein nicht dauernd getrennt lebender Ehegatte zunächst unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 EStG unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind bzw. unter den Voraussetzungen des  § 1 Abs. 3 i. V. m. § 1a Abs. 2 EStG auf Antrag als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden,
    • der Stpfl. dann aus dienstlichen Gründen in das Inland versetzt wird,
    • der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte aus persönlichen Gründen noch für kurze Zeit im Ausland verbleibt und
    • die Voraussetzungen des § 1a Abs. 1 EStG nicht erfüllt sind.
  • BMF vom 17.11.2003 (BStBl I S. 637) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 9.2.2005 (BStBl I S. 369):
    Berücksichtigung ausländischer Verhältnisse; Ländergruppeneinteilung ab 2004.
  • Die in § 1 Abs. 3 Satz 3 EStG aufgeführten inländischen Einkünfte, die nach einem DBA nur der Höhe nach beschränkt besteuert werden dürfen, sind in die inländische Veranlagung gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe b i. V. m. § 1 Abs. 3 EStG einzubeziehen (>BFH vom 13.11.2002 - BStBl 2003 II S. 587).
Freistellung von deutschen Abzugssteuern
> § 50d EStG , Besonderheiten im Falle von DBA
Schiffe
Schiffe unter Bundesflagge rechnen auf hoher See zum Inland.
>BFH vom 12.11.1986 (BStBl 1987 II  S. 377)
Unbeschränkte Steuerpflicht - auf Antrag -
>BMF vom 30.12.1996 (BStBl I S. 1506)
Wechsel der Steuerpflicht
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