Wichtiger Hinweis

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Hinweis 34c (5) EStH 2006

Allgemeines / Doppelbesteuerungsabkommen
Stand der DBA > Anhang 12
Anrechnung
Die nach einem DBA anzurechnende ausländische Steuer ( § 34c Abs. 6 Satz 2 EStG ) ergibt sich grundsätzlich aus den Vorschriften des jeweiligen DBA. Nach diesen Vorschriften ist regelmäßig die in Übereinstimmung mit dem Abkommen erhobene und nicht zu erstattende ausländische Steuer anzurechnen. Bei Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren sind das hiernach die nach den vereinbarten Quellensteuersätzen erhobenen Quellensteuern, die der ausländische Staat als Quellenstaat auf diese Einkünfte erheben darf. Nur diese Steuern sind in Übereinstimmung mit dem jeweiligen Abkommen erhoben und nicht zu erstatten. Dies gilt auch dann, wenn eine darüber hinausgehende ausländische Steuer wegen Ablaufs der Erstattungsfrist im ausländischen Staat nicht mehr erstattet werden kann (>BFH vom 15.3.1995 - BStBl II S. 580).
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