Wichtiger Hinweis

Die Gesetzestexte sind veraltet. Nutzen Sie http://www.gesetze-im-internet.de/ oder https://dejure.org/


Hinweis 43 EStH 2006

Allgemeines
Einzelfragen bei Entrichtung, Abstandnahme und Erstattung von Kapitalertragsteuer >BMF vom 5.11.2002 (BStBl I S. 1346) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 13.12.2005 (BStBl I S. 1051) und vom 12.1.2006 (BStBl I S. 101 ).
Insolvenz
Der Zinsabschlag ist auch bei dem Gläubiger von Kapitalerträgen vorzunehmen, der in Insolvenz gefallen ist (>BFH vom 20.12.1995 - BStBl 1996 II S. 308).
Partiarisches Darlehen
Die für die Nutzungsüberlassung eines partiarischen Darlehens gezahlte erfolgsabhängige Vergütung kann gewinn- aber auch umsatzabhängig sein. Eine solche Vergütung unterfällt dem Begriff "Zinsen" i. S. d. § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG (>BFH vom 13.9.2000 - BStBl 2001 II S. 67).
Rückzahlung einer Dividende
>H 44b.1
Typische Unterbeteiligung
Der Gewinnanteil aus einer typischen Unterbeteiligung unterliegt der Kapitalertragsteuer. Der Zeitpunkt des Zuflusses bestimmt sich für die Zwecke der Kapitalertragsteuer nach dem vertraglich bestimmten Tag der Auszahlung ( § 44 Abs. 2 und 3 EStG ) (>BFH vom 28.11.1990 - BStBl 1991 II S. 313).
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