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Hinweis 4d (1) EStH 2006

Allgemeines
>BMF vom 28.11.1996 (BStBl I S. 1435):
  • 1.
    Konzeptions- und Verwaltungskosten,
  • 2.
    Leistungsanwärter und Leistungsempfänger,
  • 3.
    Ermittlung der Rückdeckungsquote,
  • 4.
    Verwendung von Gewinngutschriften,
  • 5.
    Unterbrechung der laufenden Beitragszahlung oder Beitragseinstellung,
  • 6.
    Rückdeckungsversicherungen für unter 30jährige Leistungsanwärter,
  • 7.
    zulässiges Kassenvermögen bei abweichender Fälligkeit der Versorgungs- und Versicherungsleistungen,
  • 8.
    Übergangsregelung nach § 52 Abs. 5 Satz 2 EStG a. F.,
  • 9.
    zulässiges Kassenvermögen für nicht lebenslänglich laufende Leistungen,
  • 10.
    tatsächliches Kassenvermögen und überhöhte Zuwendungen
Hinterbliebenenversorgung für den Lebensgefährten
>BMF vom 25.7.2002 (BStBl I S. 706)
Übertragung von Unterstützungskassenzusagen auf Pensionsfonds
Zur Übertragung von Unterstützungskassenzusagen auf Pensions-fonds nach § 4d Abs. 3 und § 4e Abs. 3 EStG i. V. m. § 3 Nr. 66 EStG >BMF vom 26.10.2006 (BStBl I S. 709).
Überversorgung
Zur bilanzsteuerrechtlichen Berücksichtigung von überdurchschnittlich hohen Versorgungsanwartschaften (Überversorgung) >BMF vom 3.11.2004 (BStBl I S. 1045).
Unterstützungskasse
Eine Unterstützungskasse ist eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die auf ihre Leistungen keinen Rechtsanspruch gewährt (>BFH vom 5.11.1992 - BStBl 1993 II S. 185, > § 1b Abs. 4 Betriebsrentengesetz ).
Zuwendungen
Zuwendungen i. S. d. § 4d EStG sind Vermögensübertragungen, die die Unterstützungskasse einseitig bereichern und nicht auf einem Leistungsaustausch beruhen. Es ist unerheblich, ob die Zuwendung auf einer Verpflichtung des Trägerunternehmens beruht oder freiwillig erfolgt (>BFH vom 5.11.1992 - BStBl 1993 II S. 185).
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