Wichtiger Hinweis

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Hinweis 50.2 EStH 2006

>BMF vom 30.12.1996 (BStBl I S. 1506)
Anwendung des § 50 Abs. 6 EStG
>R 34c gilt entsprechend.
Ausländische Kulturvereinigungen
>BMF vom 20.7.1983 (BStBl I S. 382) und BMF vom 30.5.1995 (BStBl I S. 336)
Mindeststeuersatz
  • Der Mindeststeuersatz des § 50 Abs. 3 Satz 2 EStG findet bei EU-/EWR-Staatsangehörigen nur Anwendung, wenn die sich dadurch ergebende Steuer nicht höher als die Steuer ist, die sich aus der Anwendung des Steuertarifs des § 32a Abs. 1 EStG auf das Einkommen des beschränkt Stpfl. zuzüglich eines Betrags in Höhe des Grundfreibetrags ergeben würde (>BMF vom 13.9.2004 - BStBl I S. 860).
  • Der Mindeststeuersatz von 25 % kann nach Maßgabe des § 50 Abs. 1 EStG unter den Voraussetzungen der §§ 34 und 34b EStG unterschritten werden (>BFH vom 5.7.1967 - BStBl III S. 654).
Beispiel:
Ein beschränkt Stpfl. mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der EU hat im VZ 2006 erzielt:
1.032 EUR
3.632 EUR
  • Antrag - Amtliches Muster >BMF vom 19.12.1996 (BStBl I S. 1500).
  • Vereinfachtes Steuererstattungsverfahren bei beschränkt Stpfl. mit Einkünften, die dem Steuerabzug nach § 50a Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 2 EStG unterliegen - Umsetzung des EuGH-Urteils vom 12.6.2003 - C-234/01 (Gerritse) - >BMF vom 3.11.2003 (BStB I S. 553).
Wechsel zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht
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