Wichtiger Hinweis

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Hinweis 50d EStH 2006

Entlastung von deutscher Abzugsteuer gemäß § 50a Abs. 4 EStG bei künstlerischer, sportlicher Tätigkeit oder ähnlichen Darbietungen >BMF vom 23.1.1996 (BStBl I S. 89).
Gestaltungsmissbrauch
  • Werden im Inland erzielte Einnahmen zur Vermeidung inländischer Steuer durch eine ausländische Kapitalgesellschaft "durchgeleitet", kann ein Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten auch dann vorliegen, wenn der Staat, in dem die Kapitalgesellschaft ihren Sitz hat, kein sog. Niedrigbesteuerungsland ist (>BFH vom 29.10.1997 - BStBl 1998 II S. 235).
  • Zum Ausschluss der Kapitalertragsteuererstattung bei Zwischenschaltung einer funktionslosen Holdinggesellschaft >BMF vom 30.1.2006 (BStBl I S. 189).
Kontrollmeldeverfahren auf Grund von DBA
>BMF vom 18.12.2002 (BStBl I S. 1386)
Merkblatt des BMF
zur Entlastung von
  • deutscher Abzugsteuer gemäß § 50a Abs. 4 EStG auf Grund von DBA vom 7.5.2002 (BStBl I S. 521).
  • deutscher Kapitalertragsteuer von Dividenden und bestimmten anderen Kapitalerträgen gemäß § 44d EStG a. F. ( § 43b EStG n. F.), den DBA oder sonstigen zwischenstaatlichen Abkommen vom 1.3.1994 (BStBl I S. 203).
Merkblatt des Bundeszentralamtes für Steuern
zur Entlastung vom Steuerabzug im Sinne von § 50a Abs. 4 EStG auf Grund von DBA
  • bei Vergütungen an ausländische Künstler und Sportler vom 9.10.2002 (BStBl I S. 904).
  • bei Lizenzgebühren und ähnlichen Vergütungen vom 9.10.2002 (BStBl I S. 916).
Das Bundeszentralamt für Steuern bietet aktuelle Fassungen seiner Merkblätter sowie die Bestellung von Antragsvordrucken im Internet an (www.bzst.bund.de).
Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gem. § 50 d Abs. 8 EStG
>BMF vom 21.7.2005 (BStBl I S. 821)
Zuständige Behörde
Zuständige Behörde für das Erstattungs-, Freistellungs- und Kontrollmeldeverfahren ist das Bundeszentralamt für Steuern, 53221 Bonn.
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