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§ 15 AO
Angehörige 

(1)

Angehörige sind:
  • 1.
    der Verlobte, auch im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes , 
  • 2.
    der Ehegatte oder Lebenspartner, 
  • 3.
    Verwandte und Verschwägerte gerader Linie,
  • 4.
    Geschwister,
  • 5.
    Kinder der Geschwister,
  • 6.
    Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner, 
  • 7.
    Geschwister der Eltern,
  • 8.
    Personen, die durch ein auf längere Dauer angelegtes Pflegeverhältnis mit häuslicher Gemeinschaft wie Eltern und Kind miteinander verbunden sind (Pflegeeltern und Pflegekinder).

(2)

Angehörige sind die in Absatz 1 aufgeführten Personen auch dann, wenn
  • 1.
    in den Fällen der Nummern 2, 3 und 6 die die Beziehung begründende Ehe oder Lebenspartnerschaft nicht mehr besteht; 
  • 2.
    in den Fällen der Nummern 3 bis 7 die Verwandtschaft oder Schwägerschaft durch Annahme als Kind erloschen ist;
  • 3.
    im Falle der Nummer 8 die häusliche Gemeinschaft nicht mehr besteht, sofern die Personen weiterhin wie Eltern und Kind miteinander verbunden sind.
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